Zwölftes Hauptstück. Grundsteuer.

Eine Grundsteuer, umgelegt im Verhältnisse zu der Grundrente und wechselnd mit jeder Veränderung der Rente, ist ihrer Wirkung nach eine Steuer von der Rente: und. da nun solch' eine Steuer nicht solchen Boden, der keine Rente erträgt, und auch nicht das Erzeugniss des Kapitals trifft. welches auf den Boden einzig und allein in der Absicht auf Gewinnst angewendet wird und miemals Rente bezahlt, so wird sie auf gar keine Weise den Preis der Roherzeugnisse berühren, sondern vielmehr ganz und gar auf die Grundherren fallen. In keiner Beziehung würde eine solche Steuer von der Steuer von der Rente unterschieden sein. Allein wenn eine Grundsteuer auf alles angebaute Land gelegt ist. so wird sie, wenn sie auch noch so mässig wäre, eine Auflage auf Erzeugnisse sein und desshalb die Preise der Erzeugnisse steigern. Ist der Boden Nr. 3 zuletzt in Anbau genommen, so wird derselbe . wenngleich er keine Rente bezahlen sollte, nach der Umlage der Steuer, nicht mehr bebaut werden um nicht den allgemeinen Gewinnstsatz ertragen können, wenn nicht die Preise der Erzeugnisse steigen, bis sie die Steuer vergütigen. Entweder wird Kapital von dieser Anlage zurückgehalten, bis der Getreidepreis zufolge des Begehres hinlänglich gestiegen sein wird, um den üblichen Gewinnst zu geben: oder es wird, wenn es bereits auf solchen Boden angewendet war, denselben verlassen, um eine vortheilhaftere Anlage zu suchen. Die Steuer kann nicht auf den den Grundherrn gewälzt werden, <153> denn nach der Unterstellung bekommt er keine Rente. Solch' eine Steuer kann zur Beschaffenheit und Art des Bodens und zu dem Reichthume an Erzeugnissen desselben in's Verhältniss gesetzt sein, und alsdann unterscheidet sie sich in keiner Beziehung vom Zehnten; oder sie kann nach Acre auf alles bebauete Land, von welcher Art und Beschaffenheit es auch sein möge, fest umgelegt sein.

Eine Grundsteuer dieser letzteren Gattung würde eine sehr ungleiche Auflage sein und in Widerspruch stehen mit Einer der vier allgemeinen Steuermaximen, mit welchen nach A. Smith alle Steuern in Uebereinstimmung sein sollten. Diese vier Maximen sind folgende:

  1. »Die Unterthanen eines jeden Staats haben zur Erhaltung der Regirung so genau als möglich im Verhältnisse ihrer entsprechenden Vermöglichkeit (abilities) beizutragen.«
  2. »Die Abgabe, welche jeder Einzelne zu entrichten gebunden ist, muss bestimmt abgemessen und darf nicht willkürlich sein. «
  3. »Jede Steuer ist zu der Zeit oder auf die Art zu erheben, wann und wie ihre Bezahlung für den Entrichtenden am angemessensten erscheint.«
  4. »Jede Steuer muss so berechnet sein, dass sie so wenig als möglich aus den Taschen des Volkes über dasjenige hinaus nimmt und behält, was sie in die Staatskasse liefert.«

(Smith 5.2.167 )

Eine gleiche Grundsteuer, welche ohne Unterschied und Rücksicht auf Verschiedenheit der Art und Beschaffenheit des Bodens, auf alles bebauete Land gelegt wird, wird den Getreidepreis im Verhältnisse der Steuer erhöhen, welche der Anbauer des Bodens der schlechtesten Art und Beschaffenheit entrichtet. Boden von verschiedener Art und Beschaffenheil mit Anwendung des nämlichen Kapitals wird sehr verschiedene Mengen roher Erzeugnisse geben. Wird auf den Boden, welcher mit einem gegebenen Kapitale 4000 Quarter Getreide liefert, eine Steuer von 400 £ gelegt, so wird das Getreide um 2 sh. per Quarter steigen, um den Pachter für seine Steuer zu entschädigen. Allein es können mit dem gleichen Kapitale auf Boden von besserer Art und Beschaffenheit 21000 Quarter erzielt werden, was, bei <154> 2 sh. Preiserhöhung per Quarter, 200 £ gibt; indessen da die Steuer auf beiden Bodenarten gleichmässig lastet, so wird sie vom besseren so gut wie vom schlechteren 100 £ betragen und der Verzehrer von Getreide folglich besteuert werden, nicht blos um die Bedürfnisse des Staats zu bezahlen, sondern zugleich um dem Anbauer des besseren Bodens jährlich während der Pachtzeit 100 £ zu geben und hernach die Rente des Grundherrn bis zu diesem Betrage noch zu steigern. Eine Steuer, wie die beschriebene, würde der vierten Maxime des A. Smith widersprechen, sie würde aus den Taschen des Volks mehr nehmen und behalten, als in die Staatskasse eingebracht würde. Die Taille in Frankreich vor der Revolution war eine solche Steuer; blos diejenigen Ländereien waren besteuert, welche sich in bäuerlichem Besitze befanden; der Preis der Roherzeugnisse stieg im Verhältnisse zur Steuer, und desshalb wurden diejenigen, deren Ländereien steuerfrei waren, durch Erhöhung ihrer Renten begünstigt. Auflagen auf Roherzeugnisse und der Zehnte sind frei von diesem Vorwurfe; sie steigern zwar den Preis der Roherzeugnisse, aber sie nehmen von jeder Bodenklasse eine Steuer im Verhältnisse zu ihrem wirklichen Ertrage an Erzeugnissen, und nicht im Verhältnisse zu dem Ertrage des wenigst fruchtbaren Bodens.

Aus der eigenthümlichen Ansicht; welche A. Smith von der Rente hat, und weil ihm entgangen ist, dass in jedem Lande viel Kapital auf Boden verwendet wird, für welchen keine Rente entrichtet wird, macht er den Schluss, dass alle Auflagen auf den Boden, mögen sie nun auf den Boden selbst in Gestalt einer Grundsteuer oder des Zehntens, oder auf das Erzeugniss des Bodens gelegt, oder aber vom Gewinnste des Pachters erhoben werden, unabänderlich vom Grundherrn bezahlt werden und dass dieser in allen Fällen der wirkliche Steuergeber sei, obgleich die Steuer, allgemeinhin, dem Namen nach vom Pachter vorgeschossen werde. »Auflagen auf das Erzeugniss des Bodens«, sagt derselbe, »sind in Wirklichkeit Auflagen auf die Rente; und obgleich sie anfänglich vom Pachter vorgeschossen werden mögen, so werden sie doch zuletzt vom Grundherrn bezahlt. Wann ein gewisser Theil der Erzeugnisse als Steuer hinweg gegeben werden muss, so überschlägt der Pachter, so gut als er <155> kann, wie gross der Tauschwerth jenes Theiles, ein Jahr in's andere, in seinem wahrscheinlichen Betrage sein werde, und macht einen verhältnissmässigen Abzug an der Rente, welche er dem Grundherrn zu bezahlen übernommen hat. Da gibt es keinen Pachter, welcher nicht von vorne herein einen Ueberschlag machte, wie hoch sich der Kirchenzehnte ein Jahr in's andere wahrscheinlich belaufen werde.«1 Es ist ohne Zweifel richtig, dass der Pachter seine wahrscheinlichen Auslagen aller Art berechnet, wann er mit seinem Grundherrn über seine Pachtrente abschliesst; und wenn er für den an die Kirche zu entrichtenden Zehnten oder für die Auflage auf die Erzeugnisse des Bodens nicht durch ein Steigen der Erzeugnisse seines Pachtgutes im verhältnissmässigen Tauschwerthe entschädigt würde, so würde er dieselbe natürlich an seiner Rente in Abzug bringen. Allein es ist gerade die bestrittene Frage: ob er sie im eintretenden Falle von seiner Rente abzieht oder durch einen höheren Preis der Erzeugnisse entschädigt wird. Aus den bereits angegebenen Gründen kann ich nicht den leisesten Zweifel darüber haben, dass sie den Preis der Erzeugnisse steigern wird, und A. Smith folglich eine unrichtige Ansicht über diese wichtige Frage hat.

Dr. Smith's Ansicht über diesen Gegenstand ist vermuthlich der Grund, warum er »den Zehnten und jede andere Grundsteuer dieser Gattung, bei dem Anscheine völliger Gleichheit, doch als sehr ungleiche Abgaben« bezeichnet, weil »ein bestimmter Theil des Erzeugnisses unter verschiedenen Umständen ein Gleichwerth für einen sehr verschiedenen Theil der Rente sei.«2 Ich habe zu zeigen gesucht, dass solche Steuern nicht mit ungleichem Gewichte auf, die verschiedenen Klassen der Pachter oder Grundherren fallen, da sie beide durch das Steigen des Preises der Roherzeugnisse entschädigt werden, und zu der Steuer blos im Verhältnisse, als sie Verzehrer von Roherzeugnissen sind, beitragen. In so weit als wirklich der Arbeitslohn, und durch diesen der Gewinnstsatz berührt wird, bilden die Grundherren, anstatt ihren vollen Antheil zu solch' einer Steuer beizutragen, die besonders ausgenommene Klasse. Die Kapitalgewinnste sind es, wovon derjenige Theil der Steuer entnommen wird, der auf diejenigen Arbeiter fällt, welche aus Mangel an <156> den gehörigen Vermögensmitteln ausser Stande sind, Steuern zu bezahlen; dieser Antheil wird ausschliesslich von allen denjenigen getragen, deren Einkommen von der Anwendung von Kapital herrührt, und er trifft daher die Grundherren auf keine Weise.

Aus dieser Ansicht von Zehnten und von Auflagen auf den Boden und dessen Erzeugnisse ist nicht herzuleiten, dass sie nicht den Landbau entmuthigen. Alles, was den Tauschwerth der Güter irgend einer Gattung, die allgemein begehrt werden, erhöht, wirkt auch entmuthigend auf Landbau und Hervorbringung; allein dies ist ein von aller Besteuerung unzertrennliches Uebel und nicht blos den besonderen Steuern eigen, von denen wir nun sprechen.

Dies kann in Wirklichkeit als der unvermeidliche Nachtheil betrachtet werden, der alle durch den Staat erhobenen und wieder verausgabten Steuern begleitet. Jede neue Auflage wird eine neue Last der Hervorbringung und erhöht den natürlichen Preis. Ein Theil der Arbeit eines Landes, welcher vorher zur Verfügung der Steuerbeiträger gestanden hat, wird zur Verfügung des Staats gestellt und kaun daher nicht hervorbringend verwendet werden. Dieser Theil kann so gross werden, dass kein hinreichender Ueberschuss des Ertrags übrig gelassen wird, um die Thätigkeiten derjenigen anzufeuern, welche durch ihre Ersparnisse gewöhnlich das Kapital des Staates vermehren. Die Besteuerung ist jedoch zum Glücke niemals in einem freien Lande so gesteigert worden, dass sie anhaltend von Jahr zu Jahr dessen Kapital verringerte. Solch' ein Besteuerungszustand könnte nicht lange ausgehalten werden; oder die Steuer verschlänge, wenn er es dennoch würde, fortdauernd so viel vom jährlichen Ertrage des Landes, dass es zu den schauerlichsten Scenen von Elend, Hungersnoth und Entvölkerung Veranlassung gäbe.

»Eine Grundsteuer«, sagt A. Smith, »welche gleich der Landtaxe von Grossbrittannien auf jeden Landstrich nach einem bestimmten unveränderlichen Kanon umgelegt ist, wird, wenn sie gleich anfangs bei ihrer Einführung gleich gewesen sein sollte, im Verlaufe der Zeiten dennoch nothwendiger Weise ungleich, in demselben Maasse als die Fortschritte der Verbesserungen oder Vernachlässigungen des Ackerbaues in verschiedenen Landestheilen ungleich sind. In England war die Schätzung, <157> auf deren Grund hin die verschiedenen Grafschaften und Kirchspiele der Landtaxe kraft der 4. Acte von Wilhelm und Marie unterworfen wurden, just also bei ihrer ersten Einführung, sehr ungleich. Diese Steuer verstösst desshalb gegen die Erste der vier oben erwähnten Maximen. Sie ist vollständig in Uebereinstimmung mit den drei übrigen. Dies ist ganz sicher. Die Zeit der Steuerentrichtung fällt mit jener der Rentenzahlung gerade zusammen und ist darum für den Steuerpflichtigen so passend als möglich. Obschon der Grundherr auf jeden Fall der wirkliche Steuerzahler ist, so wird doch die Steuer gewöhnlich vom Pachter vorgeschossen, dem sie der Grundherr bei der Zahlung der Rente wieder abrechnen muss. «3

Wälzt der Pachter die Steuer nicht auf den Grundherrn, sondern auf den Zehrer, so kann sie nimmer ungleich werden, wenn sie es nicht von Anfang schon war; denn der Preis der Erzeugnisse ist auf einmal im Verhältnisse der Steuer erböhet worden und wird sich nachher nicht mehr aus dieser Ursache verändern. Sie kann, wenn sie ungleich ist, was sie auch, wie ich zu zeigen gesucht habe, werden wird, gegen die vierte oben erwähnte Maxime verstossen, aber sie wird es nicht gegen die Erste. Sie kann mehr aus den Taschen des Volkes ziehen, als sie der Staatskasse einbringt, aber sie wird auf keine Klasse der Steuerpflichtigen ungleich fallen. Say scheint mir die Natur und Wirkungen der englischen Landtaxe missverstanden zu haben, da er sagt: »Manche Leute schreiben dieser festen Schätzung die grosse Blüthe der englischen Landwirthschaft zu. Dass sie dazu sehr viel beigetragen hat, kann keinem Zweifel unterliegen. Aber was würde man zu einer Regirung sagen, welche, sich an einen Handelsmann mit geringem Geschäfte wendend, folgende Sprache führete: » Mit einem geringen Kapitale treibst du ein beschränktes Geschäft und deine directen Abgaben sind dem zufolge sehr klein. Borge und sammle Kapital; erweitere dein Geschäft, so dass es dir unermesslichen Gewinnst einbringt; du sollst dennoch niemals mehr Abgaben zahlen, ueberdies sollen deine Nachkommen, wann sie deine Gewinnste erben und sie abermals erhöhen, nicht höher, als du es bist, eingeschätzt werden und auch keinen grösseren Antheil an den öffentlichen Lasten zu tiragen haben.« <158>

»Ohne Zweifel würde dies eine starke Aufmunterung für Gewerke und Handel abgeben; aber wäre es wohl auch gerecht? Könnte man ihre Fortschritte nicht um irgend einen anderen Preis erlangen? In England selbst, hat nicht daselbst die Gewerks- und Handelsbetriebsamkeit seit der nämlichen Zeit sogar grössere Fortschritte gemacht, ohne dass sie mit so viel Partheilichkeit bevorzugt wurde? Ein Grundherr erhöhet durch seine Emsigkeit, Sparsamkeit und Gewandtheit sein jährliches Einkommen um 5000 Franken. Wenn nun der Staat von ihm den fünften Theil seines vermehrten Einkommens fordert, bleibt alsdann nicht eine Zunahme von 4000 Franken übrig, um seine Thätigkeit fernerhin noch anzufeuern?«

Say nimmt an, »ein Grundherr erhöhe durch seine Emsigkeit, Sparsamkeit und Gewandtheit sein jährliches Einkommen um 5000 Franken«. Allein ein Grundherr ist nicht in der Lage, seine Emsigkeit, Sparsamkeit und Gewandtheit auf seinen Boden anzuwenden, wenn er ihn nicht selbst bewirthschaftet. Und in diesem Falle macht er in der Eigenschaft als Kapitalist und Landwirth die Verbesserung, und nicht als Grundherr. Es ist nicht abzusehen, dass er den Ertrag seines Gutes durch eine gerade ihm eigenthümliche Kunst so vermehren könnte, ohne in erster Linie das darauf angelegte Kapital zu vermehren. Vermehrt er dieses, so wird sein grösseres Einkommen zu seinem vermehrten Kapitale im nämlichen Verhältniss stehen, wie das Einkommen aller übrigen Landwirthe zu ihrem Kapital.

Folgte man den Eingebungen von Say und forderte der Staat wirklich den fünften Theil vom vermehrten Einkommen des Pachters, so wäre dies eine einseitige Auflage auf die Pächter, welche deren Gewinnste träfe und die Gewinnste anderer Geschäfte nicht berührete. Die Steuer würde von allen Ländereien bezahlt, von denjenigen, welche spärlichen, wie von denjenigen, welche reichlichen Ertrag lieferten; und bei einigen könnte vermittelst eines Abzuges an der Rente keine Vergütigung stattfinden, weil von denselben keine Rente entrichtet wird. Eine einseitige Auflage auf Gewinnste fällt niemals auf das Gewerbe, auf welches sie gelegt ist, denn der Gewerbsmann wird entweder sein Geschäft verlassen oder sich selbst für die Steuer entschädigen. Nun könnten aber diejenigen, welche keine Rente <159> bezahlen, einzig und allein durch eine Erhöhung des Preises der Erzeugnisse entschädigt werden und so würde die von Say vorgeschlagene Steuer auf den Zehrer und weder auf den Grundherrn noch auf den Pachter fallen.

Würde die vorgeschlagene Abgabe gesteigert im Verhälinisse zu der vergrösserten Menge oder zu dem erhöhten Tauschwerthe des vom Boden erzielten rohen Ertrages, so würde sie sich in nichts vom Zehnten unterscheiden und gleichfalls auf den Zehrer übertragen werden. Ob sie nun dann auf den rohen oder ob sie auf den reinen Ertrag des Bodens fiele, sie würde jedenfalls eine Zehrsteuer sein und den Grundherrn und Pachter nur auf demselben Wege, wie andere Auflagen auf Roherzeugnisse treffen.

Hätte man auf den Boden gar keine Steuer gelegt und die nämliche Summe durch irgend andere Mittel aufgebracht, so würde die Landwirthschaft wenigstens eben so, als wie wirklich geschah, in Blüthe gekommen sein; denn es ist nicht möglich, dass eine Auflage auf den Boden eine Aufmunterung für den Landbau sein kann; eine mässige Abgabe kann und wird vermuthlich . die Hervorbringung nicht beträchtlich hindern, aber sie kann dieselbe auch nicht aufmuntern. Die englische Regirung hat keine solche Sprache geführt, wie sie Say unterstellt. Sie versprach nicht, die landbauende Klasse und ihre Nachkommen von aller zukünftigen Besteuerung frei zu halten und den ferneren Bedarf, welcher dem Staate nöthig werden könnte, von den anderen Klassen der Gesellschaft zu erheben; sie sagte blos, »auf diese Art und Weise wollen wir fernerhin den Boden nicht mit mehr belasten; aber wir behalten uns die volleste Freiheit vor, euch unter anderer Form mit euerem ganzen Antheile zur Deckung der zukünftigen Bedürfnisse des Staates beizuziehen.«

Wo Say von den Naturalsteuern oder von einer Abgabe spricht, die einen gewissen verhältnissmässigen Antheil vom Erzeugnisse ausmacht, was gerade dasselbe wie der Zehnte ist, sagt er: »diese Besteuerungsart scheint die gleichmässigste zu sein; indessen es gibt keine, die es weniger sein könnte; sie lässt gänzlich die Vorschüsse ausser Acht, welche die Hervorbringer gemacht haben; sie ist zum rohen, und nicht zum. reinen Einkommen in ein Verhältniss gesetzt. Zwei Landwirthe hauen <160> verschiedene Arten von Roherzeugnissen: Einer pflanzt Getreide auf einem Mittelboden, wobei sich seine Auslagen im Durchschnitte jährlich auf 8000 Franken belaufen: er verkauft das Roherzeugniss seines Bodens um 12,000 Franken und hat dann einen Reinertrag von 4000 Franken.

»Sein Nachbar hat Weide- oder Waldboden, welcher ebenfalls jährlich 12,000 Franken einbringt, aber seine Auslagen belaufen sich nur auf 2000 Franken. Er hat daher einen durchschnittlichen Reinertrag von 10,000 Franken.«

»Ein Gesetz befiehlt, dass ein Zwölfttheil des Ertrags an allen Erdfrüchten in Natura, welcher Gattung sie sein mögen, erhoben werden solle. Von dem Ersten wird dem Gesetze zufolge Getreide im Werlhe von 1000 Franken erhoben; von dem Zweiten aber Heu, Vieh oder Holz zum nämlichen Werthe von 1000 Franken. Was hat sich herausgestellt? Dem Einen ist ein Vierttheil seines Reinertrags, mit 4000 Franken, dem Anderen, dessen Einkommen 10,000 Franken betrug, blos ein Zehnttheil davon entzogen worden. Einkommen ist der reine Gewinn, welcher nach genauer Erstattung und Wiederherstellung des Kapitals in seinem vorigen Zustande übrig bleibt. Hat ein Kaufmann ein Einkommen gleich allen Verkäufen, die er im Laufe eines Jahres macht? gewiss nicht; sein Einkommen beläuft sich blos auf den Ueberschuss seiner Verkäufe über seine Vorauslagen, und dieser Ueberschuss allein ist es, worauf die Einkommensteuern fallen sollten.«

Say's Irrthum in dieser obigen Stelle liegt in der Unterstellung, dass, weil der Tauschwerth des Ertrags des Einen dieser zwei Landgüter, nach Wiederersatz des Kapitals, grösser ist als der Tauschwerth des Ertrags des Anderen, das reine Einkommen der Landwirthe um denselben Retrag verschieden sein werde. Das reine Einkommen der Grundherren und Pächter des Waldbodens zusammen genommen mag viel grösser sein als das reine Einkommen der Grundherren und Pächter des Getreidebodens; aber dies ist so in Bezug auf den Unterschied der Rente und nicht in Bezug auf den Unterschied des Gewinnstsatzes. Say hat den verschiedenen Betrag der Rente, welche diese Landwirthe zu entrichten haben würden, ganz und gar ausser Betracht gelassen. Es kann da keine zwei Gewinnstsätze <161> in einem und demselben Geschäfte geben und desshalb ist es, wenn der Tauschwerth des Erzeugnisses zum Kapitale in verschiedenem Verhältnisse steht, die Rente, was verschieden ist, und nicht der Gewinnst. Unter welchem Verwände würde ein Mann mit einem Kapitale von 2000 Franken einen reinen Gewinn von 10,000 Franken in seinem Geschäfte machen dürfen, während ein Anderer mit einem Kapitale von 8000 Franken blos 4000 Franken gewänne? Lassen wir Say die gehörige Rücksicht auf die Rente nehmen; lassen wir ihn ferner die Wirkung berücksichtigen, welche solch' eine Steuer auf die Preise der verschiedenen Gattungen von Roherzeugnissen haben würde, und er wird alsdann begreifen, dass es keine ungleiche Steuer ist, und weiter, dass die Hervorbringer selbst nicht anders, als jede andere Zehrerklasse, zu ihr beitragen werden. <162>


1. Smith 5.2.181

2. ebd.

3. Smith 5.2.170